Bettina Straub
Thema

Ich klage, ich klage an

Montag, 10. März 2014
Der Prozess um die Morde der rechtsradikalen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ sorgen in der deutschen Medienlandschaft derzeit für Aufsehen und führt ein unglaubliches Gemisch von behördlicher Schlamperei, Vertuschungen, medialen und gesellschaftlichen Vorverurteilungen zutage. Obwohl die Vorkommnisse rund um die zehn Morde akribisch aufgearbeitet werden, bleiben wichtige Fragen ungestellt: jene nach den Angehörigen und nach dem Alltagsrassismus, der die Mordserie erst möglich machte. Esther Dischereit hat ein eindringliches Buch darüber geschrieben.
Esther Dischereit, NSU-Morde, Deutschland, Genozid, Otello
Wikipedia, TUBS
Tatorte der Mordserie (Rot), der Bomben-Attentate (Orange) und des Polizistenmords (Blau)

Die deutsch-jüdische Schriftstellerin Esther Dischereit gehört zur zweiten Generation der Kinder von Shoa-Überlebenden. In ihren Büchern setzt sie sich mit dem deutsch-jüdischen Zusammenleben nach 1945 auseinander.

Seit 2012 verfolgte sie die Aufklärung der NSU-Morde an türkischstämmigen und griechischen Kleinunternehmern in den Jahren 2000-2007. Diese waren von der deutschen Justiz zunächst als milieubedingte Taten innerhalb einer „Türken-Mafia“ abgetan worden, bevor man erkennen musste, dass es sich um rassistisch motivierte Straftaten einer rechtsextremen Terrorgruppe handelte und eine beispiellose Gemengelage an medialen Vorverurteilungen, Vertuschung und staatlichem Versagen ans Licht kam, deren Aufarbeitung noch andauert.

Für Dischereit greift die Aufarbeitung der NSU-Morde, der politischen Hintergründe und der Rolle des Verfassungsschutzes als Ermittlungsproblem zu kurz. In ihrem Buch „Blumen für Otello – Über die Verbrechen von Jena“ zeigt sie auf, wie die Hinterbliebenen der Mordopfer kriminalisiert wurden und macht die Trauer, Ohnmacht und die Wut der Hinterbliebenen sichtbar. Dafür besuchte sie den Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags, ging zu Pressekonferenzen, beobachtete den Gerichtsprozess in München und sprach mit Angehörigen der Mordopfer.

Mörderbande

Wie war es möglich, dass über 13 Jahre lang eine Mörderbande durch Deutschland zog, Bürger überwiegend türkischer Herkunft jagte und die deutschen Behörden nicht in der Lage waren, diese Bürger zu schützen?
Esther Dischereit

dieZeitschrift: Am 14. März erscheint Ihr neues Buch „Blumen für Otello – Über die Verbrechen in Jena“. Darin beschäftigen Sie sich mit den sogenannten „NSU-Morden“. Was war Ihre Motivation?

ED: Ich beschäftige mich schon sehr lange mit der Problematik jüdischer Lebenszustände nach 1945, den Folgen der Shoa, der Situation des Überlebens in der Bundesrepublik Deutschland. Und damit ist gleichzeitig das Thema der Verfolgung aus „rassischen“ Gründen aufgeworfen. Als die NSU-Verbrechen aufgedeckt wurden, war für mich deutlich, dass es sich um das größte rassistisch motivierte Verbrechen in Deutschland nach 1945 handelte. Die Enthüllung der NSU-Morde war ein Schock. Wie war es möglich, dass über 13 Jahre lang eine Mörderbande durch Deutschland zog, Bürger überwiegend türkischer Herkunft jagte und die deutschen Behörden nicht in der Lage waren, diese Bürger zu schützen? Diese Menschen waren nicht geschützt worden.

Esther Dischereit, NSU-Morde, Deutschland, Genozid, Otello
Wikipedia, Linksfraktion
Demo zu Prozessbeginn, April 2013, München

Ich will den Tod der zehn Mordopfer zu u n s e r e r Angelegenheit machen. Es muss ein wir geben, ein „wir fühlen mit euch“, ein „wir wollen mit euch fühlen“. Wahrscheinlich fußt die Schwierigkeit, sich emphatisch an die Seite der Angehörigen zu stellen, auf Vorurteilsstrukturen, die die Mehrheitsgesellschaft selbst erschaffen hat. Die Gesellschaft hat die Dimension des Verbrechens bis heute nicht in ihrem vollen Umfang begriffen.

Es scheint mir, als ob die Bürgerinnen und Bürger nicht verstehen, was es bedeutet, wenn Menschen, die Jahrzehnte miteinander leben, - etwa sechzig Jahre sind das ungefähr – wenn ich mich auf die Daten der Anwerbung türkischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beziehe, aufgrund rassistischer und nationalsozialistischer Willkür mit dem Tod bedroht werden. Ein Klientel von bis zu 10.000 gewaltbereiten Neo-Nazis und deren Mordlust kann das Land überziehen und trotzdem will es mir so vorkommen, als habe die Mehrheitsbevölkerung Schwierigkeiten, die Dimension dieser rechtsextremistischen Bewegung zu erkennen, weil es sie nicht direkt betrifft.

In der öffentlichen Wahrnehmung sind nur drei der Täter dominant. Ich muß annehmen, dass der Kreis der Helfer und Helfershelfer, der Mittäter wesentlich größer ist. Wie anders ist es zu erklären, dass ein Leben im Untergrund von 1998 bis 2011 geführt werden konnte? Woher stammen die Ortskenntnisse über die verschiedenen Städte, Straßen, ausgesuchten Mordopfer?

Während medial die Gesichter des sog. NSU-Trios die öffentliche Wahrnehmung vollkommen beherrschten, fragte ich mich: Wo sind die Gesichter der Ermordeten und der Angehörigen? Erfahren wir etwas über ihr Leben?

Das hatte zur Folge, dass ich die dem Buch vorangestellten acht Texte „Klagelieder“ nannte. Diese Arbeit hatte ich zuerst geschaffen. Sie ist in Sprache, Rhythmus und Ton eine eigenständige Form und anders als die anderen Textformen des Buches. Diese Texte sind poetisch und geleitet von dem Gedanken, dass die Klage im öffentlichen Raum geführt werden müsse.

Ich will mich „verhalten“, ich will mich ausdrücken, ich kann schreiben, also schreibe ich. Ich hatte das Verlangen, mich auszudrücken.

Skandal

Fast täglich könnte man sagen - kam ein neuer Skandal heraus,
Esther Dischereit

dieZeitschrift: Wie recherchierten Sie?

ED: Diese Texte konnte ich nur schreiben, weil ich Ermittlungsakten kannte. Ich habe viele Monate lang recherchiert und tue es immer noch, ich kann ja weiter schreiben. Politiker, Juristen, Journalisten gaben sich viel Mühe, das, was passiert war, ans Tageslicht zu bringen.

Fast täglich könnte man sagen - kam ein neuer Skandal heraus, hatte eine weitere Liste von Helfershelfern unbeachtet in Schubladen herumgelegen; sagte der eine Beamte das, der andere das Gegenteil, später sagten sie überhaupt nichts mehr und erinnerten sich nicht. Es wurde offenbar, dass rechtsradikale Führer gleichzeitig V-Personen und Quellen gewesen sind. Sehr gut vom Verfassungsschutz bezahlt, so gut, dass sie mit diesem Geld ihre Bewegung aufbauen konnten. Skandal nach Skandal wurde enthüllt und doch hatte ich den Eindruck, als gäbe es Grenzen der Möglichkeiten, auf diesem Wege mitzuteilen, was geschehen war.

Ich besuchte regelmäßig den von der Bundesregierung eingesetzten Untersuchungsausschuss, der die Umstände des Versagens klären sollte. Der Ausschuss beschäftigte sich mit dem Vorgehen der verschiedenen Behörden, der Geheimdienste und der Polizei. Ich ging zum Oberlandesgericht in München, zum Innenausschuss in Baden-Württemberg. Ich sprach mit Angehörigen.

Blonde Geliebte

Witwen wurden Fotos blonder Frauen vorgelegt, die beweisen sollten, dass ihre ermordeten Männer Geliebte gehabt haben sollen.
Esther Dischereit

dieZeitschrift: Wie waren Ihre Eindrücke?

ED: Die Angehörigen hätten als Betroffene Anspruch auf Schutz und Unterstützung durch die Polizei gehabt. Stattdessen war es die Polizei, die sie belog. Sie wurden konstant, jahrelang, von der Polizei selbst verdächtigt. Die Ermittlungen wurde auf das Herkunftsmilieu der Opfer reduziert.

Die Geschichten der Menschen wurden zusammengeworfen in ein “verdächtiges“ Konglomerat aus gesellschaftlicher niedriger, wenn nicht gar fragwürdiger Existenz – der Arme, der Fremde - mit möglicherweise mafiösen Verbindungen. Dabei war einer jahrzehntelang Metallarbeiter bei Siemens gewesen, ein anderer 20 Jahre lang bei der deutschen Bahn und ein Dritter Blumengroßhändler mit mehreren Filialen, ein Einzelhandelskaufmann und sofort.

Zum Beispiel unterstellte die Polizei, dass eines der Mordopfer als Änderungsschneider nicht hätte seinen Lebensunterhalt bestreiten können, und folgerte, dass er wohl etwas Illegales getan haben musste und hier der Grund seiner Ermordung zu suchen sei. Das Opfer habe sich sich demnach selbst mit kriminellem Milieu eingelassen. Dabei war er hauptberuflich Schichtarbeiter und hat über 3000 Euro verdient.

Familien wurden von den Ermittlungsbeamten planmäßig seziert. Witwen wurden angelogen: Ihre Männer seien bei Prostituierten gewesen. Es gab Vorwürfe, dass Falschgeld produziert und in Umlauf gebracht worden sei. Man ermittelte in alle mögliche Richtungen von Verbrechen. Junge Mädchen wurden über mögliche Fehlverhalten ihrer Väter ausgepresst. Witwen wurden Fotos blonder Frauen vorgelegt, die beweisen sollten, dass ihre ermordeten Männer Geliebte gehabt haben sollen. Auch wenn die Witwe eine starke Frau war, so hat sie dann doch irgendwann, nach Wiederholung dieser Angaben durch die Polizei, den Beamten geglaubt: Wenn eine Behörde solche Beweise vorlegt, muss dies wahr sein.

Offenbar zielten diese Lügen auf die Zersetzung der Familien ab und die Frauen sollten die vermuteten illegalen Betätigungen ihrer Männer angeben bzw. gestehen. Es ist bis heute straflos geblieben, dass die Familien zersetzt wurden. Gleichzeitig wird mit einer offensichtlichen Projektion gearbeitet, indem unterstellt wird, dass es einen Mann türkischer Herkunft sicherlich brennend und insgeheim interessieren müßte, sich eine blonde Geliebte zu halten. Bilder ungezähmter Leidenschaft... deutsche Beamte haben sich den türkischen fremden Mann vorgestellt.

Falsche Anschuldigungen

Das Ziel dieser Handlungen war ganz offensichtlich: die Familien zu zersetzen, damit sie eine Wahrheit gestehen, die nicht zu gestehen war.
Esther Dischereit

dieZeitschrift: Was waren die Auswirkungen?

ED: Das führte oft zum Niedergang der sozialen Strukturen und der finanziellen Situation der Familien.

Einer Frau wurde von ihrem Arbeitgeber gekündigt, weil der Arbeitgeber meinte, wenn deren Mann aus kriminellem Milieu stamme, hätte sie selbst sicher auch etwas damit zu tun. Ein Kind flog von der Schule. Man hatte der Mutter nahegebracht, dass es unter diesen Umständen nicht mehr wohl gelitten sein könnte. Ein Ermordeter war in seinem Heimatdorf als Wohltäter bekannt; durch die falschen Anschuldigungen wurde die Ehre seiner Familie zertreten. Das Ziel dieser Handlungen war ganz offensichtlich: die Familien zu zersetzen, damit sie eine Wahrheit gestehen, die nicht zu gestehen war.

"Der Rechtsterrorismus will einen Genozid"

Die Antifa steht im Geruch, nicht verfassungstreu und nicht demokratietauglich zu sein. Ich weiß nicht, was wir gerade jetzt ohne sie täten.
Esther Dischereit

dieZeitschrift: Sie sprechen in ihrem Buch auch von Diskriminierung und Alltagsrassismus.

ED: Ich wollte aus der Monstrosität des Geschehens herausgehen und Bemerkungen machen, die weniger spektakulär, aber gleichwohl für die Lebensrealität einer Minderheit von Belang sind: die nicht endende Forderung nach Integration, der Alltagsrassismus, Formen sekundärer Diskriminierung. Das, was im Alltagsgeschehen stattfindet, ist die Folie, auf der die Täter komfortabel im Untergrund leben konnten.

Das Türkische wird stellvertretend für das Fremde verwendet, als das kulturell und sprachlich immer schon „Verkehrte“; eine Niedrigkeit, die im Wesen liegen müsse und die fehlende wirtschaftliche Potenz. Die Idee der weißen Reinheit wird von den Neonazis transportiert. Es geht ihnen um die Begründung einer kulturell definierten Aussonderung: die Türken. Jetzt muss die Mehrheitsgesellschaft erkennen, dass die Stigmatisierung, die da geschieht, enge Bezüge zum nationalsozialistische Denken hat. Es ist ein Rassismus, der den Tod will, der das Ausmerzen einer „Ethnie“ – eines gesamten Herkunftsmilieus - aus unserer Gemeinschaft will. Der sagt: Unsere weiße Reinheit wird damit beschmutzt. Auch „der Jude“ wurde von den Nationalsozialisten niedrig und schmutzig gemacht; Aussehen, Charakter, Sprache, Religion usw.

Sekundäre Diskriminierung und versteckter Rassismus sind ein fruchtbarer Boden; seine Vertreterinnen und Vertreter ergreifen keine Ceska, um zu töten. Aber es könnte doch die Grundlage dafür sein, gegenüber dem Rechtsterrorismus weniger genau hinzuschauen, ihn für weniger bedeutend zu halten, hier die Stellenkürzungen beim Verfassungsschutz anzusetzen usw. die Dimensionen der Verbrechen nicht wahrhaben zu wollen. Der Rechtsterrorismus will einen Genozid, und wir haben nur gelernt, über einen Genozid, den Holocaust, zu sprechen.

Diejenigen, die sich gegen die Rechtsradikalen stellen, werden ebenfalls ausgegrenzt. Die Antifa steht im Geruch, nicht verfassungstreu und nicht demokratietauglich zu sein. Ich weiß nicht, was wir gerade jetzt ohne sie täten. Ihr Wissen, ihr Know-how, ihre Archive übersteigen das Wissen der Polizei. Die Akteure der Antifa sind mutig; ihre Projekte werden teilweise öffentlich gefördert, aber dennoch fragen die Behörden bei ihnen nie nach, sondern betreiben ihre Überwachung und Kriminalisierung.

"Ich klage und ich klage an"

Factbox

„Blumen für Otello – Über die Verbrechen in Jena“ ist das erste Buch über die NSU-Morde, das, geschrieben in deutscher Sprache, auch ins Türkische übersetzt wurde und sich an die türkische Gemeinschaft wendet.

Leipziger Buchmesse: Präsentation des Buches, am 14. März, 21 Uhr Stadtbibliothek Leipzig, Grassi-Saal mit Yavuz Narin, Rechtsanwalt und Vertreter der Nebenklage, Kenan Kolat, Bundesvorsitzender der türkischen Gemeinde in Deutschland et al.

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dieZeitschrift: Ihnen geht es nicht nur um die Umstände, welche die Taten möglich machten, sondern auch um die Opfer.

ED: Mir war es besonders wichtig, all die Namen von Menschen, die seit 1990 in Folge von rassistischen Taten getötet worden sind, aufzuführen. Es kommen bis zu 700 weitere ungeklärte Fälle hinzu, die die Bundesregierung jetzt erst im Rahmen der Untersuchungen neu bewerten möchte. Wie viele Tote sind es noch, getötet aufgrund rechtsradikaler Motivation oder durch NSU-Kombattanten?

Wir wissen, dass ein weiterer junger Mensch auf dem Weg zur Polizei zu Tode gekommen ist; er sollte eine Zeugenaussage im Fall der ermordeten Polizistin, dem 10. Mordopfer in Heilbronn machen; und verbrannte in seinem Auto. Es scheint mir zwingend zu sein, dass das Land Baden-Württemberg einen eigenen Untersuchungsausschuss einsetzen müsste.

In Berlin gibt es weitere Opfer. Direkt nach Aufdecken der NSU-Morde schoss ein vermummter Mann auf eine Gruppe Jugendlicher türkischer Herkunft und ermordete den 22-jährigen Burak B. Auch diese Untersuchung kommt nicht weiter. Ich frage mich: Was machen die Behörden? Dass es überhaupt Untersuchungsausschüsse gibt, das ist ja ein wichtiges demokratisches Instrument. Wer anders sollte eine offenbar seit Jahrzehnten gepflegte und gewachsene Fraternisierung der Geheimdienste mit den rechtsradikalen Milieus aufdecken?

Nicht alles wird vor dem Oberlandesgericht in München entschieden, wo der Prozess gegen fünf Angeklagte und Beate Zschäpe als einziges noch lebendes Mitglied des NSU-Trios geführt wird. Vielleicht bedarf es einer unabhängigen Kommission, in der Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft Platz nehmen, um Rassismus, auch in den Behörden, zum Thema zu machen.

In der Sprache der Literatur kann ich radikal sein, ich bin hier nicht an die Vorlage der Beweise gebunden, sondern drehe die Beweislast um. Ich klage und ich klage an.

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